In der Herbstsession wird entschieden, wohin es mit der AHV geht. Einem Ab-bau von Leistungen im Umfang von rund 1 Milliarde Franken steht bis jetzt kein genügender Fortschritt gegenüber. Nebst der Erhöhung des Frauenrenten-alters beinhaltet die Vorlage eine Regelung, welche die Anpassung der Renten an die Teuerung gefährdet und damit einen Kaufkraftverlust der AHV-Rentnerinnen und –rentner in Kauf nimmt. Gleichzeitig wurde verpasst, ein flexibles Rentenalter für alle zu ermöglichen. Travail.Suisse wehrt sich gegen diesen Abbau. Soll die 11. AHV-Revision eine Chance haben, braucht es einen substanziellen sozialen Ausgleich beim flexiblen Rentenalter.

In der Herbstsession wird entschieden, wohin es mit der AHV geht. Einem Abbau von Leistungen im Umfang von rund 1 Milliarde Franken steht bis jetzt kein genügender Fortschritt gegenüber. Nebst der Erhöhung des Frauenrentenalters beinhaltet die Vorlage eine Regelung, welche die Anpassung der Renten an die Teuerung gefährdet und damit einen Kaufkraftverlust der AHV-Rentnerinnen und –rentner in Kauf nimmt. Gleichzeitig wurde verpasst, ein flexibles Rentenalter für alle zu ermöglichen. Travail.Suisse wehrt sich gegen diesen Abbau. Soll die 11. AHV-Revision eine Chance haben, braucht es einen substanziellen sozialen Ausgleich beim flexiblen Rentenalter.

Ohne Not will die Sozialkommission des Nationalrates die Leistungen der Unfallversicherung verschlechtern und verteuern. Bei gleichzeitiger Prämienerhöhung sollen Leistungen abgebaut werden. Die Entscheide sind das Resultat der Interessenpolitik der Privatversicherer. Diese wollen die Rahmenbedingungen festschreiben, welche ihre Gewinne auf Kosten der Arbeitnehmenden und Arbeitgeber erhöhen. Die am effizientesten arbeitende SUVA soll dagegen zurück gebunden werden. Für Travail.Suisse ist es nicht tolerierbar, dass eine tadellos funktionierende und ohne Bundeshilfe finanzierte Sozialversicherung so geschwächt wird. Es ist klar, dass das Parlament einen Richtungswechsel vornehmen muss. Ansonsten wird die Revision mit grosser Sicherheit ein Referendum nach sich ziehen und einen Scherbenhaufen hinterlassen.

In der kommenden Session kann das Parlament erstens griffige Massnahmen gegen die Abzocker ergreifen und zweitens mit einer mutigen Klima- und Energiepolitik neue Arbeitsplätze schaffen. Ob das Parlament diese Chancen packt, bleibt allerdings noch offen. Bei der 11. AHV-Revision ist hingegen keine mehrheitsfähige Lösung in Sicht und auch bei der neusten IV-Revision muss das Parlament noch massive Korrekturen vornehmen, damit diese Vorlage akzeptiert werden kann.

Die 11. AHV-Revision steht einmal mehr vor dem Scheitern. Einem Abbau von Leistungen im Umfang von rund 1 Milliarde Franken steht bis jetzt kein substanzieller sozialer Ausgleich beim flexiblen Rentenalter gegenüber. Nun versucht Bundesrat Burkhalter die 11. AHV-Revision zu retten. Auch sein Modell des sozialen Ausgleichs ist jedoch zuwenig substanziell und zudem nur befristet. Travail.Suisse fordert deshalb einen Übungsabbruch und die Einsetzung einer Arbeitsgruppe unter Einbezug der Sozialpartner, welche ausgewogene Vorschläge für eine nachhaltige Sicherung der AHV macht.