Die heute veröffentlichten Jahresergebnisse 2011 zu AHV und IV zeigen: Die AHV macht weiterhin Gewinn und ist gesund. Und die Stabilisierung der IV ist auf Kurs. Es besteht bei der IV weder Dringlichkeit, noch finanzielle Notwendigkeit für eine überstürzte Reform 6b. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband von 170‘000 Arbeitnehmenden, fordert von der zuständigen Sozialkommission deshalb eine Rückweisung dieser Rentenkürzungsvorlage an den Bundesrat.

Der heutige Beschluss der nationalrätlichen Kommission, das Rentenalter der Frauen auf 65 erhöhen zu wollen, ist unverschämt und geht völlig an der Realität des Arbeitsmarktes vorbei. Für Travail.Suisse, den unabhängige Dachverband von 170’000 Arbeitnehmenden, sollte das Parlament viel eher dafür sorgen, dass die Arbeitenehmenden überhaupt bis zum ordentlichen Rentenalter arbeiten können und wollen.

Die neuen Finanzierungsperspektiven zeigen es: Die AHV ist gesund und auf solidem Fundament. Und sie zeigen auch, dass selbst der Bund bisher Schwarzmalerei betrieb. Die möglicherweise in 15 bis 20 Jahren benötigten Mittel sind moderat, volkswirtschaftlich unbedenklich und tangieren die Lebensqualität der Bevölkerung nicht. Die Finanzierung der AHV ohne Leistungsabbau ist also eine tragbare Aufgabe. Weil die Zahl der Erwerbstätigen in der Schweiz nicht sinkt, ist der Mehrbedarf sogar nur vorübergehender Natur.

Die neueren Prognosen zur AHV und die heute präsentierten Zahlen zeigen: Die AHV ist gesund. Auch 2010 hat sie fast zwei Milliarden Überschüsse gemacht. Es mutet grotesk an, dass ebenfalls heute in der Sozialkommission des Ständerates ein weiterer Anlauf genommen wird, die AHV zu desavouieren. Während BR Burkhalter zumindest eingesehen hat, dass weder Chancen noch Dringlichkeit für einen Leistungsabbau bestehen, versuchen ausgerechnet seine Parteikollegen im Ständerat die AHV zu schwächen. Sie scheuen dabei auch vor Falschaussagen nicht zurück. Ihre Begründung, die Beiträge deckten bereits heute die Ausgaben der AHV nicht mehr, ist schlicht falsch. Ungeachtet der Tatsachen wird weiter schwarz gemalt. Wir fordern die politischen Parteien auf, die Fakten zur Kenntnis zu nehmen anstatt weiter ideologisch schwarz zu malen.

Bundesrat Burkhalter will die technischen Teile der gescheiterten 11. AHV-Revision rasch ins Parlament zu schicken. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband von 170’000 Arbeitnehmenden, ist damit einverstanden, solange die bürgerlichen Parteien nicht versuchen, auf diesem Weg das Frauenrentenalter zu erhöhen oder die Rentenanpassung anzugreifen.