Die heute veröffentlichten Jahresergebnisse 2011 zu AHV und IV zeigen: Die AHV macht weiterhin Gewinn und ist gesund. Und die Stabilisierung der IV ist auf Kurs. Es besteht bei der IV weder Dringlichkeit, noch finanzielle Notwendigkeit für eine überstürzte Reform 6b. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband von 170‘000 Arbeitnehmenden, fordert von der zuständigen Sozialkommission deshalb eine Rückweisung dieser Rentenkürzungsvorlage an den Bundesrat.
Die Jahresergebnisse zeigen, dass die AHV selbst in Jahren, in welchen sie nominell Rentenerhöhungen (Anpassung an den Mischindex) finanzieren muss, positive Abschlüsse erzielt. Sie hat ihr Eigenkapital auf über 40 Milliarden Franken aufstocken können. Das ist mehr als eine gesamte Jahresausgabe an Reserven. Politische Forderungen nach einer Aussetzung der Teuerungsanpassung bei den Renten sind deshalb genauso verfehlt, wie weitere Abbaumassnahmen.
6b braucht es nicht
Die Zahlen zeigen auch: Die IV ist auf Kurs. Ihr Ergebnis hat sich stabilisiert und ist nahezu ausgeglichen. Und dies noch ohne die Reform 6a, welche gemäss Projektionen des Bundesrates die IV ab 2012 in die Gewinnzone führen und massgeblich zur Gesundung der IV beitragen wird. Die Kräfte sind nun auf eine erfolgreiche Umsetzung von 6a zu konzentrieren. Dann besteht keine finanzielle Notwendigkeit für voreilige Rentenkürzungen, wie sie mit 6b vorgesehen sind. Die Sozialkommission des Nationalrates tagt heute und morgen zu 6b. Travail.Suisse fordert, dass sie diese überstürzte und unnötige Revision an den Bundesrat zurückweist.