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Privatisierung Swisscom: Ein schwerer sozioökonomischer Substanzverlust für das ganze Land

2. März 2006

Travail.Suisse, der Dachverband der Arbeitnehmenden, lehnt die Privatisierung der Swisscom ab. Diese Haltung hat Travail.Suisse im Rahmen der Vernehmlassung zu dieser Frage bekräftigt. Eine Privatisierung der Swisscom würde das Ende der Grundversorgung im Telekommunikationsbereich bedeuten. Sie würde zudem zu einer Übernahme durch einen ausländischen Anbieter mit allen damit verbundenen negativen Folgen auf das Know-how und die Arbeitsplätze führen.

Wenn die Swisscom privatisiert wird, wird sie zwar den minimalen in der Konzession festgehaltenen Bedingungen genügen. Sie wird das Angebot indes nur für die Kunden und Regionen, die einen Gewinn versprechen, erweitern. Das bedeutet das Ende der Grundversorgung in den Rand- und Bergregionen. Es sind aber gerade diese Regionen, die für ihre sozioökonomische Entwicklung auf eine gute Infrastruktur im Telekommunikationsbereich angewiesen sind, um neue Betriebe und neue Einwohner anzulocken. Es wäre naiv zu glauben, die Politik könne auf gesetzlichem Weg die Grundversorgung im Bereich der Telekommunikation gewährleisten, wenn Swisscom einmal in privaten Händen ist.

Die Privatisierung der Swisscom wird dazu führen, dass das Unternehmen von einem ausländischen Anbieter aufgekauft wird. Diese Übernahme wird die Stellung der Schweiz im Bereich der Kommunikationstechnologien schwächen. Ein ausländischer Telekommunikationsriese wird kein Interesse daran haben, die Forschung und Entwicklung in der Schweiz zu behalten, wenn er schon über entsprechende Abteilungen im Ausland verfügt. Damit werden qualifizierte Arbeitsplätze in der Schweiz verschwinden. Die Privatisierung wird sich auch negativ auf die Investitionen in den Rand- und Bergregionen und damit nachteilig auf deren sozioökonomische Struktur auswirken.

Die flankierenden Massnahmen, welche der Bundesrat im Zusammenhang mit der Privatisiierung der Swisscom zur Diskussion stellt, erachtet Travail.Suisse als nicht geeignet, um die Grundversorgung und die Unabhängigkeit der Swisscom zu garantieren.

Über Travail.Suisse

Travail.Suisse ist der wichtigste unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden in der Schweiz, er ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig. Travail.Suisse vertritt die Interessen der 130’000 Mitglieder seiner Mitgliedsverbände und aller Arbeitnehmenden in Politik und Öffentlichkeit. Travail.Suisse ist einer der vier nationalen Sozialpartnerdachverbände, ihm gehören zehn Mitgliedsverbände an.

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