Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, ist beunruhigt über die Resultate des FLAM-Berichts 2010: Lohndumping hat weiter zugenommen. Es wird zwar sanktioniert, aber nur die Hälfte der Betriebe in Gesamtarbeitsvertragsbranchen bezahlte die Konventionalstrafen. 42 Prozent der Einigungsverfahren mit Schweizer Arbeitgebern blieben erfolglos. Travail.Suisse fordert eine deutliche Verschärfung der Sanktionen.
Die Zahl der meldepflichtigen Kurzaufenthalter ist im vergangenen Jahr auf 147’116 Personen gestiegen, und übertraf damit das Niveau des Vorkrisenjahres 2008.
Lohndumping nimmt zu
Die Kantone stellen in Branchen ohne Gesamtarbeitsverträge eine Zunahme von Lohndumping bei Schweizer Arbeitgebern von 4 auf 6 Prozent. In Branchen mit allgemeinverbindlichen Gesamtarbeitsverträgen betrieben 41 Prozent der kontrollierten Schweizer Arbeitgeber Lohndumping (plus 12 Prozent gegenüber 2009). Die Anzahl der Scheinselbständigen hat weiter zugenommen.
Sanktionen verschärfen und sofort umsetzen
Zudem gibt es bei den Sanktionen Umsetzungsprobleme: In Gesamtarbeitsvertragsbranchen bezahlen nur rund 52 Prozent der fehlbaren Betriebe die Bussen und Konventionalstrafen. Nur gerade 58 Prozent der Einigungsverfahren mit Schweizer Arbeitgebern, die Lohndumping betrieben, waren erfolgreich. Travail.Suisse fordert deshalb Verschärfungen der flankierenden Massnahmen, die wirklich weh tun:
- Scheinselbsttändige sind sofort auszuschaffen und mit einem mehrjährigen Arbeitsverbot zu belegen. Daür ist auch die Fremdenpolizei entsprechend aufzustocken.
- Auf das Einigungsverfahren mit Schweizer Arbeitgebern ist zukünftig zu verzichten. Gleichzeitig müssen sofort fällige, abschreckende Mindestbussen (z.B. 100’000 Franken) für Lohndumping durch Schweizer Arbeitgeber eingeführt werden.
Nur bei einem guten Schutz der Löhne in der Schweiz ist die Personenfreizügigkeit auch langfristig politisch mehrheitsfähig. Das müssen sich insbesondere die Arbeitgeber hinter die Ohren schreiben.