Die Schweizer Wirtschaft ist am Boomen. Trotzdem ist die Arbeitslosenquote im Januar 2006 auf 3,9 Prozent gestiegen. Die steigenden Schulden der Arbeitslosenversicherung erfordern demnächst eine weitere Revision des Gesetzes. Travail.Suisse, der Dachverband der Arbeitnehmenden, stellt fest, dass die Schweiz nicht ein Problem mit der Arbeitslosenversicherung, sondern ein Beschäftigungsproblem hat. Travail.Suisse lehnt jegliche Leistungskürzung bei der Arbeitslosenversicherung ab. Das Volkswirtschaftsdepartement muss ein Massnahmenpaket zur Steigerung der Beschäftigung ausarbeiten.
Der Schweizer Wirtschaft geht es gut. Die Unternehmen verkünden Rekordgewinne, die Auftragsbücher sind voll und das Wirtschaftswachstum erreicht die 2-Prozent-Marke.
Situation auf dem Arbeitsmarkt bleibt düster
Doch die boomende Stimmung erreicht den Arbeitsmarkt nicht. Die Arbeitslosenquote bleibt hoch. Die Auswirkungen sind bedenklich: eine für die Schweiz bis anhin nie gekannte hohe Jugendarbeitslosigkeit, wenig Chancen für ältere Erwerbslose auf Wiedereingliederung und die Gefahr, dass tief qualifizierte Stellenlose dauerhaft vom regulären Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden.
Beschäftigungsproblem lösen statt Arbeitslose bestrafen
Schon drei Jahre nach der Einführung erweist sich das revidierte AVIG als überholt. Die Annahme der durchschnittlichen 100’000 Arbeitslosen erweist sich als zu tief. Die Schuldenlast steigt, so dass eine neue Revision schon im laufenden oder nächsten Jahr ansteht.
Der Wirtschaft geht es blendend, was sich aber nicht auf dem Arbeitsmarkt niederschlägt. Die Schweiz hat ein Beschäftigungsproblem und nicht ein Problem bei der Arbeitslosenversicherung.
Deshalb kommt für Travail.Suisse, den Dachverband der Arbeitnehmenden, nur eine Minirevision in Frage. Auf der Finanzierungsseite ist das zu tun, was bereits war: Das Solidaritätsprozent ist wieder einzuführen und die Lohnprozente sind, falls nötig, zu erhöhen. Auf der Leistungsseite ortet Travail.Suisse indes keinerlei Handlungsspielraum und auch keinen Handlungsbedarf.
Zudem ist Bundesrat Deiss gefordert, ein Programm zur Beschäftigungspolitik auszuarbeiten. Die Zweiteilung der Arbeitswelt in Arbeitsmarktinsider und –outsider muss gestoppt werden. Wachstumspakete ohne Beschäftigungseffekte sind wertlos.