Nach dem der Bundesrat zusammen mit der Schweizerischen Nationalbank der UBS 60 Mia. Franken zur Verfügung stellt, ist für Travail.Suisse klar, dass das Parlament die nachträgliche Genehmigung dieses Geschäfts mit einem Impulsprogramm für den Werkplatz Schweiz verbinden muss. Es darf nicht sein, dass die Banken Milliarden erhalten und die Arbeitnehmenden von der Rezession getroffen werden.
In einer Nacht-und-Nebel-Aktion und ohne demokratische Legitimation eines Parlamentsentscheides hat der Bundesrat zusammen mit der Nationalbank ein Rettungsprogramm für die UBS in der Höhe von 60 Mia. Franken beschlossen. Immerhin ist die Lösung, die der Bundesrat zusammen mit der Schweizerischen Nationalbank gefunden hat, mit Auflagen an die Kompensationspolitik und weiteren Verbesserungen des Einlegerschutzes verbunden und scheint auch das Verlustrisiko zu begrenzen.
Travail.Suisse fordert Impulsprogramm
Da eine Krise der Banken auch Auswirkungen auf den Werkplatz Schweiz hat, müssen der Bundesrat und das Parlament jetzt die nachträgliche Genehmigung des Rettungsplanes für die UBS mit einem Impulsprogramm im Bereich der Energietechnologien und der Gebäudesanierungen verbinden. Das Geld dafür ist vorhanden (CO2-Abgabe) und das Programm kann bei einem ebenso raschen und unkomplizierten Entscheid wie beim UBS-Rettungsplan bereits im Jahr 2009 Wirkung entfalten. Zudem kommt ein solches Programm wichtigen und grossen Branchen der Schweizer Wirtschaft zugute (MEM-Branche, Bauhaupt- und Baunebengewerbe, Solarindustrie) und hat erst noch bleibende positive Auswirkungen (Innovation, Energieeffizienz, Klimaschutz).
Für Travail.Suisse und sicher auch für breite Kreise der Bevölkerung und der Wirtschaft wäre es völlig unverständlich, wenn nur mit viel Geld eine Bank „entlastet“ würde, alle übrigen Unternehmen und die Arbeitnehmenden aber die ganze Last einer Rezession zu tragen hätten.