«Bildung statt Bomben», «Kein Abbau beim Personal», «Wir zahlen eure Krise nicht», stand auf den Karton- und Plastikschildern mit denen rund 800 Frauen und Männer vergangene Woche beim Vadianbrunnen in der St. Galler Marktgasse ihren Unmut ausdrückten. Auf der kleinen Bühne hängt das rote Banner «Kahlschlag stoppen – Nein zum Abbaupaket».
Breite Gewerkschaftsfront gegen den Abbau
Der Protest richtet sich gegen das 209-Millionen-Sparpaket des Kantons. Die 87 Massnahmen treffen Pflege, Bildung, Kultur, Polizei, Justiz und das kantonale Personal. Hinter der Kundgebung steht ein breites Komitee aus Parteien und Gewerkschaften. Auch Syna und Travail.Suisse Ostschweiz machten im Vorfeld klar, dass sie diesen Abbau nicht akzeptieren. SP-Kantonsrat Dario Sulzer spricht von «Kettensägepolitik», als er die geplanten Abstriche aufzählt. Die Reaktionen aus der Menge sind deutlich. Buh-Rufe, Applaus, Zustimmung. Die Forderung: Der Kantonsrat soll diesen Abbau stoppen.
Breite Kritik an Abbau und Lohnkürzungen
Florian Kobler, Präsident des kantonalen Gewerkschaftsbundes St. Gallen machte deutlich, dass dies für tausende Kantonsangestellte eine reale Lohnkürzung wäre. Während Preise und Mieten steigen, sollen die Löhne stagnieren. Unfair, unsozial und gefährlich auch für Arbeitgebende, die schon heute Mühe haben, genügend Fachkräfte zu gewinnen.
Auch die Einschnitte im Pflege- und Gesundheitsbereich lösten scharfe Reaktionen aus. Reduzierte Ausbildungsbeiträge, gekürzte Gelder für die Langzeitpflege und der Wegfall von Beiträgen für das Kinderspital widersprechen allen Versprechen seit der angenommenen Pflegeinitiative. Aus Sicht der Gewerkschaften ist das nicht nur widersprüchlich, sondern verantwortungslos. Auch in der Bildung zeigt sich das gleiche Muster. Mit dem neuen Lohnsystem drohen jungen Lehrpersonen schlechtere Bedingungen als ihren erfahrenen Kolleginnen und Kollegen. Ein System, das den Nachwuchs schwächt, statt ihn zu sichern. Dazu kommen Kürzungen im Behindertenbereich, die direkt jene treffen würden, die am meisten auf stabile Betreuung angewiesen sind.
Die Botschaft ist unüberhörbar
Die Kundgebung machte unmissverständlich klar, wie stark die Front gegen den Abbau steht. Gewerkschaften, Verbände und viele Bürgerinnen und Bürger ziehen geschlossen am gleichen Strick. Über 3500 Unterschriften zeigen, wie schnell der Widerstand wächst. Die Botschaft des Abends ist unüberhörbar. Dieses Sparpaket wird auf massiven Widerstand prallen.
Ramona Riedener-Mazenauer
Medienbeauftragte der Syna Ostschweiz