Themen – Arbeit – Arbeitsmarkt

Zuerst Ventilklausel prüfen und flankierende Massnahmen vervollständigen

Für Travail.Suisse ist die Bilanz der Personenfreizügigkeit durchzogen. Zahlreiche Missbräuche und Lücken im Vollzug zeigen Handlungsbedarf bei den flankierenden Massnahmen auf. Deshalb müssen zuerst die Wiedereinführung der Kontingentierung geprüft und die Mängel bei den flankierenden Massnahmen behoben werden. Erst dann kann Travail.Suisse die Weiterführung der Personenfreizügigkeit und die Erweiterung auf Rumänien und Bulgarien unterstützen.

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PD Ventilklausel prüfen und flankierende Massnahmen verstärken.doc 54 KB

25. Februar 2008, Susanne Blank, Leiterin Wirtschaftspolitik Drucker-icon

Weiterführung des Abkommens über die Freizügigkeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits

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TS Vernehmlassung FZA Februar 2008.pdf 99 KB

18. Februar 2008, Susanne Blank, Leiterin Wirtschaftspolitik Drucker-icon

Weiterführung des Abkommens über die Freizügigkeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits

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TS Vernehmlassung FZA Februar 2008.pdf 99 KB

18. Februar 2008, Susanne Blank, Leiterin Wirtschaftspolitik Drucker-icon

Personenfreizügigkeit: Handlungsbedarf bei den flankierenden Massnahmen

Im nächsten Quartal wird das Parlament über die Weiterführung des Personenfreizügigkeitsabkommens und dessen Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien entschieden. Für Travail.Suisse, den Dachverband der Arbeitnehmenden, ist klar: Es gibt keinen aussenpolitischen Entscheid, ohne dass nicht auch innenpolitisch bei den flankierenden Massnahmen die Lücken gestopft und die Umsetzung verbessert werden.

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PD Handlungsbedarf bei den flankierenden Massnahmen.doc 51 KB

11. Februar 2008, Susanne Blank, Leiterin Wirtschaftspolitik Drucker-icon

Personenfreizügigkeit weiterführen, Anzahl Kontrollen verstärken

Die Schweiz hat den bilateralen Weg gewählt. Es ist daher nur logisch und konsequent, das Freizügigkeitsabkommen weiterzuführen und dieses ebenfalls auf Rumänien und Bulgarien auszuweiten. Um die bevorstehende Volksabstimmung gewinnen zu können, muss der Bundesrat dringend innenpolitisch Verantwortung übernehmen. Die flankierenden Massnahmen sind rigoros umzusetzen und die Anzahl Kontrollen sind zu erhöhen.

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PD Personenfreizügigkeit.doc 50 KB

28. Januar 2008, Susanne Blank, Leiterin Wirtschaftspolitik Drucker-icon