Themen – Arbeit – Arbeitsmarkt

Weiterführung des Abkommens über die Freizügigkeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits

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TS Vernehmlassung FZA Februar 2008.pdf 99 KB

18. Februar 2008, Susanne Blank, Leiterin Wirtschaftspolitik Drucker-icon

Personenfreizügigkeit: Handlungsbedarf bei den flankierenden Massnahmen

Im nächsten Quartal wird das Parlament über die Weiterführung des Personenfreizügigkeitsabkommens und dessen Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien entschieden. Für Travail.Suisse, den Dachverband der Arbeitnehmenden, ist klar: Es gibt keinen aussenpolitischen Entscheid, ohne dass nicht auch innenpolitisch bei den flankierenden Massnahmen die Lücken gestopft und die Umsetzung verbessert werden.

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PD Handlungsbedarf bei den flankierenden Massnahmen.doc 51 KB

11. Februar 2008, Susanne Blank, Leiterin Wirtschaftspolitik Drucker-icon

Personenfreizügigkeit weiterführen, Anzahl Kontrollen verstärken

Die Schweiz hat den bilateralen Weg gewählt. Es ist daher nur logisch und konsequent, das Freizügigkeitsabkommen weiterzuführen und dieses ebenfalls auf Rumänien und Bulgarien auszuweiten. Um die bevorstehende Volksabstimmung gewinnen zu können, muss der Bundesrat dringend innenpolitisch Verantwortung übernehmen. Die flankierenden Massnahmen sind rigoros umzusetzen und die Anzahl Kontrollen sind zu erhöhen.

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PD Personenfreizügigkeit.doc 50 KB

28. Januar 2008, Susanne Blank, Leiterin Wirtschaftspolitik Drucker-icon

Personenfreizügigkeit weiterführen, Anzahl Kontrollen verstärken

Die Schweiz hat den bilateralen Weg gewählt. Es ist daher nur logisch und konsequent, das Freizügigkeitsabkommen weiterzuführen und dieses ebenfalls auf Rumänien und Bulgarien auszuweiten. Um die bevorstehende Volksabstimmung gewinnen zu können, muss der Bundesrat dringend innenpolitisch Verantwortung übernehmen. Travail.Suisse fordert in diesem Zusammenhang, dass die flankierenden Massnahmen rigoros umgesetzt und die Anzahl Kontrollen erhöht werden. mehr

Die Schweiz hat für ihren wichtigsten Handelspartner den bilateralen Weg gewählt. Zu den bilateralen Beziehungen mit der EU gehört auch das Freizügigkeitsabkommen. Das Parlament wird im ersten Halbjahr über die Weiterführung der Personenfreizügigkeit und die Ausdehnung auf die neuen EU-Staaten Bulgarien und Rumänien beschliessen. Das Referendum dagegen hat die SVP bereits angekündigt. Damit wird das Volk einmal mehr über die Personenfreizügigkeit – und durch die Guillotineklausel – über die gesamten Bilateralen zu entscheiden haben.

Achillesferse Personenfreizügigkeit

Die Personenfreizügigkeit ist auch für Travail.Suisse, die Dachorganisation der Arbeitnehmenden, ein sehr sensibles Thema. Die Einwanderung aus der EU hat in den letzten Jahren aufgrund den erleichterten Zulassungsbestimmungen und der guten Konjunkturlage stark zugenommen. Um Missbräuche und Lohndumping zu verhindern, wurden die flankierenden Massnahmen auf Druck der Gewerkschaften hin per Mitte 2006 weiter verstärkt. Die ersten Erfahrungen zeigen, dass damit aber noch nicht genug getan ist. Der Bundesrat muss seine innenpolitische Verantwortung wahrnehmen: Um die bevorstehende Volksabstimmung über die Personenfreizügigkeit gewinnen zu können, muss das Schutzinstrumentarium der flankierenden Massnahmen nochmals verstärkt werden. Insbesondere ist die Anzahl Kontrollen massiv auszubauen und die Sanktionen sind zu verschärfen.

23. Januar 2008, Susanne Blank, Leiterin Wirtschaftspolitik Drucker-icon

Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe – Von der Bedeutung der Bildung für Frauen

Die Zahl der Erwerbslosen in der Schweiz ist in den letzten Monaten gesunken. Die Frauen sind aber immer noch überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung betroffen. Eine der Ursachen dafür ist die fehlende nachobligatorische Bildung.

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PD Von der Bedeutung der Bildung für Frauen.doc 46 KB

29. Oktober 2007, Valérie Borioli Sandoz, Leiterin Gleichstellungspolitik Drucker-icon